Haftungsausschluss, Urheberrecht, Schlichtungsstellen, Abmahnungen

1. Inhalt

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2. Verweise und Links

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3.

Der Haftungsausschluss ist als Bestandteil der bereitgestellten Informationen auf diesen Webseiten zu betrachten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen des Haftungsausschlusses der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Haftungsausschlusses unberührt.

4. Schlichtungsstellen

Entsprechend de EU-Verordnung Nr. 524/2013 setzen wir hier einen Link zu einer EU-Informationsseite (OS-Plattform) über ein neues Online-Schlichtungsverfahren. Über diese OS-Plattform, auf der Händler und Verbraucher ohne gerichtliche Hilfe rechtliche Streitigkeiten klären können sollen, kann insbesonderes der Verbraucher Beschwerden über den Online-Händler einreichen. Die Plattform soll diese dann an zuständige Schlichtungsstellen weiterleiten. Hier der Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

5. Abmahnungen

Ich freue mich über jeden Hinweis, wie ich den Schutz personenbezogener Daten oder die Erklärung zum Schutz personenbezogener Daten verbessern kann.Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Dienstanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Dienstanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

6. Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!

Wenn ich gesetzliche Bestimmungen verletze, so bitte ich um entsprechende Benachrichtigung ohne Kostennote. Es wird garantiert, dass zu Recht beanstandete Mängel sofort und unverzüglich behoben werden, so dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes entbehrlich ist. Sollte dennoch entgegen dieser Bestimmung ohne vorherige Kontaktaufnahme eine Rechtsvertretung beauftragt oder betrieben werden, werden die dadurch ausgelösten Kosten von mir in vollem Umfang zurückgewiesen. Ich behalte mir gegebenenfalls auch das Recht der Gegenklage aufgrund der Verletzung vorgenannter Bestimmungen vor. Wir berufen uns hierbei auf: § 8 Abs. 4 UWG sowie bei allen Streitfragen auf § 226 BGB! Bei Verdacht auf Missbrauch der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung erfolgt zudem eine sofortige Mitteilung an die IHK und eine Veröffentlichung des Sachverhaltes mit den Verdachtshinweisen und Namen der Beteiligten.

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